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Bildmotiv in dieser Region: Gebäude des Kreishauses Meschede mit Blick auf den Haupteingang.

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Kreistag, 24. Sitzung
Termin: Fr, 21.03.2025 15:00 Uhr
Ort: Kreishaus Meschede
59872 Meschede
im Sitzungssaal "Sauerland" (Raum Nr. F1)
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1. Einwohnerfragestunde gem. § 12 der Geschäftsordnung für den Kreistag  
2. Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 13.12.2024  
3. Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 22.01.2025  
4. Haushalt 2025
hier: Verfügung der Bezirksregierung Arnsberg zur Haushaltssatzung
10/1146
5. Zukunftsprogramm Hochsauerlandkreis 2025
Abschlussbericht
hier: Bericht im Kreisausschuss und Kreistag
10/1130
6. Beteiligung des Hochsauerlandkreises an der KEB Holding AG (KEB)
hier: Änderung der Satzung der KEB
10/1074
7. Wirtschaft, Struktur, Digitalisierung und Tourismus  
7.1 Gründung des Unternehmens „Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)“
hier: Bericht zum Stand der Unternehmensgründung und Änderung des bisher vorliegenden Entwurfs des Gesellschaftsvertrages der EEH

Hierzu auch Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.02.2025
10/1168
7.2 Sanierung der Betriebshöfe der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH und Fahrzeugbeschaffung 10/1153
7.3 Beteiligung des Hochsauerlandkreises an folgenden Gesellschaften:
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hochsauerlandkreis mbH (WFG)
Freizeitpark Hochsauerland GmbH Gevelinghausen-Wasserfall
hier: Änderung von Gesellschaftsverträgen
10/1099
7.4 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH 10/1111
7.5 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Südwestfalen Agentur GmbH 10/1131
7.6 Änderung des Gesellschaftsvertrages der WVG und der RLG 10/1110
8. Gesundheit und Soziales  
8.1 Örtliche Pflegebedarfsplanung 2023-2024 für den Hochsauerlandkreis 10/1158
Örtliche Pflegebedarfsplanung 2023-2024 für den Hochsauerlandkreis 10/1158 1. Ergänzung
9. Schul- und Bildungsangelegenheiten  
9.1 Sanierung Berufskolleg Meschede 10/1176
Sanierung Berufskolleg Meschede 10/1176 1. Ergänzung
9.2 Einrichtung des Bildungsgangs "Staatlich geprüfte/r Sozialassistent/in mit Schwerpunkt Erziehung, Bildung und Betreuung für Grundschulkinder" am Berufskolleg am Eichholz 10/1135
10. Kulturangelegenheiten  
10.1 Änderung der Entgeltordnung der Musikschule Hochsauerlandkreis
hier: Ergänzende Regelung zur ordentlichen Beendigung des Schulverhältnisses durch Unterrichtsteilnehmer (Ziffer 7 der Entgeltordnung)
10/1121
II Nichtöffentlicher Teil  
11. Wirtschaft, Struktur, Digitalisierung und Tourismus  
11.1 Inhouse-Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH für die Laufzeit vom 01.06.2025 bis 31.12.2030 10/1152
11.2 Weitere Entwicklung des Linienverkehrs in den Linienbündeln HSK-Mitte und HSK-Ost 10/1154
12. Vergabeangelegenheiten  
12.1 Vergabeangelegenheit;
Vergabe der Aufträge über den Schülerspezialverkehr zu/von sieben Förderschulen in den Schuljahren 2025/2026 bis 2028/2029
10/1144
12.2 Vergabeangelegenheit;
Vergabe der Rahmenvereinbarung zum Leasing von Fahrrädern für die Bediensteten des Hochsauerlandkreises
10/1155
12.3 Vergabeangelegenheit;
Planungsleistungen für den Neubau des Berufskollegs Meschede
Beauftragung der nächsten Leistungsphasen
10/1163
12.4 Vergabeangelegenheit;
Gaslieferung für den Hochsauerlandkreis nebst weiterer Teilnehmer für den Lieferzeitraum ab 01.07.2025 bis 01.07.2028, mit Verlängerungsoption bis maximal zum 01.07.2030
10/1172
13. Anzeige nach § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz 10/1173