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Bildmotiv in dieser Region: Gebäude des Kreishauses Meschede mit Blick auf den Haupteingang.

Bild: © Hochsauerlandkreis

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 22. Sitzung
Termin: Fr, 13.12.2024 13:30 Uhr
Ort: Kreishaus Meschede
59872 Meschede
im Sitzungssaal "Sauerland" (Raum Nr. F1)
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1. Einwohnerfragestunde gem. § 12 der Geschäftsordnung für den Kreistag  
2. Annahme von Niederschriften  
2.1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 04.09.2024  
2.2 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 11.10.2024  
3. Um-/Neubesetzung von Kreistagsausschüssen, Beiräten und Drittorganisationen
hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 28.11.2024		 10/1113
Um-/Neubesetzung von Kreistagsausschüssen, Beiräten und Drittorganisationen
hier: Antrag der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste e.V. vom 06.12.2024		 10/1113 1. Ergänzung
4. Fraktionszuwendungen 2024
Anpassung des Personalkostenansatzes für Fraktionen mit weniger als 4 Mitgliedern;
hier: Antrag der Kreistagsfraktion FWG&LINKE vom 29.11.2024		 10/1115
5. Haushalt 2025  
- Haushaltsreden -  
5.1 Angelegenheiten der Beteiligungsgesellschaften  
5.1.1 Beteiligungsbericht des Hochsauerlandkreises zum 31.12.2023 10/1026
5.1.2 Wirtschaftspläne der Beteiligungsgesellschaften des Hochsauerlandkreises für das Wirtschaftsjahr 2025 10/1051
5.1.3 Wirtschaftsplan der Beteiligungsgesellschaft des Hochsauerlandkreises "Sauerländer Besucherbergwerk GmbH" für das Wirtschaftsjahr 2025 10/1061
5.2 Schul- und Bildungsangelegenheiten  
5.2.1 Betrieb Schul- und Bildungseinrichtungen des Hochsauerlandkreises
hier: Wirtschaftsplan für das Jahr 2025		 10/1066
Anträge der FDP-Kreistagsfraktion vom 07.12.2024  
5.3 Kulturangelegenheiten  
5.3.1 Kultur.Labor für bürgerschaftliches Engagement;
hier: Entscheidung über die Fortsetzung		 10/1065
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 10.12.2024  
5.4 Gesundheit und Soziales  
5.4.1 Freiwillige Leistungen;
Antrag der Frauenberatungsstelle Meschede auf Aufstockung der Finanzierung		 10/1096
Antrag der SBL-Kreistagsfraktion vom 10.12.2024  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 12.12.2024  
5.4.2 Umsetzung der Schuldnerberatung in der Region Hochsauerlandkreis
hier: Informationen zur Finanzierung und zu Rahmenbedingungen für die Beteiligung der Sparkassen an der Förderung		 10/1089
Antrag der SBL-Kreistagsfraktion vom 10.12.2024  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 12.12.2024  
5.5 Rettungsdienst  
5.5.1 Betrieb Rettungsdienst;
Wirtschaftsplan 2025		 10/1072
5.5.2 Neubau von sieben Rettungswachen und einem Notarztstandort;
hier: Finanzierung von Mehrkosten für die Holzbauweise der Rettungswache Medebach		 10/1103
5.6 Angelegenheiten der Abfallwirtschaft  
5.6.1 Gebührenkalkulation 2025 für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen des Abfallentsorgungsbetriebes des Hochsauerlandkreises 10/1075
5.6.2 Wirtschaftsplan 2025 für den Abfallentsorgungsbetrieb des Hochsauerlandkreises 10/1076
5.6.3 Wirtschaftsplan 2025 der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Hochsauerland mbH 10/1077
5.6.4 Ausschüttung aus der GAH/dem AHSK an den Kernhaushalt 10/1069
5.7 Haushaltsplan 2025  
5.7.1 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2025 10/1018
5.7.2 Haushalt 2025
Übersicht über die finanziellen Auswirkungen freiwilliger Leistungen im Haushalt des Kreises sowie über wesentliche Etatpositionen, bei denen die Höhe der Mittelbereitstellung beeinflussbar ist		 10/1018 1. Ergänzung
5.7.3 Haushalt 2025
Beteiligungsverfahren mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden zum Entwurf der Haushaltssatzung 2025 sowie ergänzenden Informationen zur Ausführung des Haushalts 2024		 10/1070
5.7.4 Haushalt 2025
Ergebnis- und Finanzplanung der Jahre 2026-2028		 10/1067
5.7.5 Stellenplan 2025 10/1048
Stellenplan 2025
hier: Ausweisung von Beförderungsstellen		 10/1048 1. Ergänzung
5.7.6 Vorlagen zum Haushaltsplanentwurf 2025, die in den Fachausschüssen beraten wurden  
Ausschuss für Wirtschaft, Struktur, Digitalisierung und Tourismus  
Haushaltswirtschaft des Hochsauerlandkreises für das Jahr 2025;
Erläuterung der Verwaltung zu den Budgetansätzen der Fachdienste 01 "Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderungsgesellschaft" und 61 "Mobilität"		 10/1083
Schulausschuss  
Haushaltssatzung und Haushaltsbuch für das Jahr 2025
Erläuterungen für die Produktbereiche 03 (Schulträgeraufgaben) und 08 (Sportförderung)		 10/1081
Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten  
Entwurf des Haushaltsplans des Hochsauerlandkreises für das Haushaltsjahr 2025;
hier: Erläuterungen der Haushaltsansätze im Bereich Umwelt, Landwirtschaft und Forsten		 10/1098
Gesundheits- und Sozialausschuss  
Haushalt 2025
Sozialhaushalt - Produktbereich 05
(Produktgruppen 01 - SGB II, 02 und 03 - SGB IX und SGB XII sowie 04 - SGB IX)		 10/1080
Haushalt 2025
Erläuterungen der Haushaltsansätze im Bereich Gesundheit und Bevölkerungsschutz		 10/1095
Kreisjugendhilfeausschuss  
Haushalt 2025
hier: Erläuterungen zum Produktbereich 6 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"		 10/1100
Kulturausschuss  
Haushaltsplanentwurf des Hochsauerlandkreises für das Haushaltsjahr 2025;
Erläuterungen zu den vom Fachdienst Kultur zu bewirtschaftenden Konten		 10/1064
Bauausschuss  
Haushalt 2025
Erläuterungen zu den vom Fachdienst Hochbau, Gebäudemanagement und vom Fachdienst Kreisstraßen bewirtschafteten Produktbereichen		 10/1094
5.7.7 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025  
Haushalt 2025
Änderungen von Etatansätzen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf (Änderungsliste) und darauf aufbauend die fortgeschriebene Fassung der Haushaltssatzung 2025		 10/1068
Gemeinsame Anträge der Kreistagsfraktionen CDU und FDP vom 10.12.2024  
Anträge der CDU-Kreistagsfraktion vom 10.12.2024  
Anträge der SBL-Kreistagsfraktion vom 10.12.2024  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.12.2024  
6. Wirtschaft, Struktur, Digitalisierung und Tourismus  
6.1 Weiterentwicklung der Strukturen des NWL Nahverkehr Westfalen-Lippe 10/1059
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 12.12.2024  
6.2 Fortführung des Deutschlandtickets ab 01.01.2025 10/1058
6.3 Änderung der Gesellschaftsverträge der WestfalenTarif GmbH und der Tarifgemeinschaft Münsterland – Ruhr-Lippe GmbH 10/1055
7. Kulturangelegenheiten  
7.1 "Musikschule 2025" - Konzept der Musikschule Hochsauerlandkreis
Bericht über die Umsetzung im Zeitraum 2018 - 2025		 10/1052
8. Gesundheit und Soziales  
8.1 Schlüssiges Konzept zur Ermittlung der Bedarfe für die Unterkunft in den Rechtskreisen SGB II + SGB XII
Hier:
Vorstellung der Ergebnisse der aktuellen Mietwerterhebung durch den Dienstleister Analyse & Konzepte, Hamburg, und Festsetzung der angemessenen Richtwerte ab 01.01.2025
Einführung eines Klimabonus ab 01.01.2025		 10/1085
Schlüssiges Konzept zur Ermittlung der Bedarfe für die Unterkunft in den Rechtskreisen SGB II + SGB XII
Hier:
Vorstellung der Ergebnisse der aktuellen Mietwerterhebung durch den Dienstleister Analyse & Konzepte, Hamburg, und Festsetzung der angemessenen Richtwerte ab 01.01.2025
Einführung eines Klimabonus ab 01.01.2025		 10/1085 2. Ergänzung
8.2 Fortführung des gemeindepsychiatrischen Verbundes im Hochsauerlandkreis (GPV HSK) 10/1108
9. Angelegenheiten der Beteiligungsgesellschaften  
9.1 Beteiligungen des Hochsauerlandkreises an den folgenden Gesellschaften:
Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH (VVGH),
Entwicklungsgesellschaft Hochsauerlandkreis mbH (EWG)
Flugplatzgesellschaft Meschede mbH (FLM)
hier: Änderung von Gesellschaftsverträgen		 10/1025
9.2 Änderung der Gesellschaftsverträge der Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH, der Westphalian Ground Services GmbH und PAD Airport Services GmbH 10/1086
9.3 Beteiligungen des Hochsauerlandkreises an der folgenden Gesellschaft:
Gesellschaft für Abfallwirtschaft Hochsauerland mbH (GAH)
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages 		10/1062
10. Einrichtung des Bildungsgangs "Fachoberschule Informatik" am Berufskolleg Brilon und Berufskolleg Olsberg. 10/1082
11. Besetzung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW 10/1117
II Nichtöffentlicher Teil  
12. Wirtschaft, Struktur, Digitalisierung und Tourismus  
12.1 Linienverkehre in den Linienbündeln HSK-Mitte und HSK-Ost 10/1060
12.2 Aktuelle Entwicklungen im Schienenpersonennahverkehr und Maßnahmen zur Risikovermeidung 10/1057
Aktuelle Entwicklungen im Schienenpersonennahverkehr und Maßnahmen zur Risikovermeidung 10/1057 1. Ergänzung
Aktuelle Entwicklungen im Schienenpersonennahverkehr und Maßnahmen zur Risikovermeidung 10/1057 2. Ergänzung
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 12.12.2024  
13. DRINGLICHKEITSENTSCHEID:
Vergabe des Auftrags über die Gaslieferung für den Hochsauerlandkreis und neun kreisangehörige Städte und Gemeinden sowie den Betrieb Rettungsdienst für den Zeitraum vom 01.01.2025 bis 30.06.2025		 10/1092
14. Vergabeangelegenheit:
Vergabe des Auftrags über den Ausbau der Kreisstraßen K64 und K76 zwischen Marsberg-Borntosten und der L3078 auf einer Gesamtlänge von 1.890 m		 10/1091