Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Kreistag, 19. Sitzung
Termin:	Fr, 21.06.2024 15:00 Uhr
Ort:	Kreishaus Meschede 59872 Meschede im Sitzungssaal "Sauerland" (Raum Nr. F1)
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I	Öffentlicher Teil
1.	Einwohnerfragestunde gem. § 12 der Geschäftsordnung für den Kreistag
2.	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 15.03.2024
3.	Um-/Neubesetzung von Kreistagsausschüssen, Beiräten und Drittorganisationen	10/938
	Um-/Neubesetzung von Kreistagsausschüssen, Beiräten und Drittorganisationen; hier: Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 13.06.2024	10/938 1. Ergänzung
4.	Controllingbericht 2024 zum Gleichstellungsplan 2022-2026	10/930
5.	Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl bzw. Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern
5.1	Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Verwaltungsgericht Arnsberg; hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste	10/984
	Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Verwaltungsgericht Arnsberg; hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste	10/984 1. Ergänzung
	Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Verwaltungsgericht Arnsberg; hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste	10/984 2. Ergänzung
5.2	Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen; hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste	10/985
	Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen; hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste	10/985 1. Ergänzung
5.3	Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht Dortmund; hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste	10/986
	Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht Dortmund; hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste	10/986 1. Ergänzung
5.4	Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen; hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste	10/987
	Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen; hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste	10/987 1. Ergänzung
6.	Haushalt 2024 1. Bericht zur Ausführung des Haushalts	10/977
7.	Mitgliedschaft im Bund der Vollziehungsbeamten e.V. (Landesverband NRW)	10/978
8.	Kommunales Integrationsmanagement; hier: Einrichtung eines Lenkungskreises	10/949
9.	Medienentwicklungsplan für die Schulen des Hochsauerlandkreises (Fortschreibung 2024 – 2027)	10/941
10.	Heimat-Preis Förderperiode 2023-2027 Änderung des Grundsatzbeschlusses	10/914
11.	Betrieb Rettungsdienst; Wirtschaftsplan 2024 1. Nachtrag	10/994
12.	Umweltangelegenheiten
12.1	Initiierung eines Naturschutzgroßprojektes in der Medebacher Bucht	10/929
12.2	Landschaftspflegetrupp bei der Biologischen Station Hochsauerland, hier: Finanzielle Förderung	10/931
	Landschaftspflegetrupp bei der Biologischen Station Hochsauerland, hier: Finanzielle Förderung	10/931 1. Ergänzung
12.3	Bürgerbegehren Nationalpark Arnsberger Wald; hier: Prüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gemäß § 23 Absatz 6 KrO NRW	10/948
12.4	Bewerbung des HSK für die Beteiligung an einem Nationalpark Egge; hier: Antrag der SBL-Kreistagsfraktion vom 20.05.2024	10/979
13.	Angelegenheiten der Jugendhilfe
13.1	Mietbeitrittserklärung für die Außenstelle der DRK Kita Assinghausen in Olsberg, Talstr. 49	10/956
13.2	Finanzielle Lage der Kitas im Hochsauerlandkreis hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 29.05.2024	10/991
14.	Wirtschaft, Struktur, Digitalisierung und Tourismus
14.1	Einrichtung einer Arbeitsgruppe Obere Ruhrtalbahn zur Vorbereitung der Neuvergabe der Verkehrsleistungen im Sauerlandnetz hier: Antrag der SBL-Kreistagsfraktion vom 20.05.2024	10/982
14.2	Deutschlandticket hier: Fortführung des Ticketangebotes ab dem 01.08.2024	10/943
	Deutschlandticket hier: Fortführung des Ticketangebotes ab dem 01.08.2024	10/943 1. Ergänzung
14.3	Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien; hier: Gründung des Unternehmens "Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)"	10/981
II	Nichtöffentlicher Teil
14.4	Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien; hier: Fiktive Finanzdaten eines geplanten Unternehmensverbundes im Zusammenhang mit der Gründung des kommunalen Unternehmens „Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)“	10/981 1. Ergänzung
15.	Errichtung und Betrieb einer Photovoltaikanlage auf der Deponie Arnsberg-Müschede	10/877 1. Ergänzung
16.	Inhouse-Vergabe öffentlicher Personenverkehrsdienste im Linienbündel HSK-West an die Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für die Vergabe der Linie 336 Sundern - Balve	10/947
17.	Vergabeangelegenheit; Vergabe des Auftrags über die Außenanlagen am Berufskolleg Berliner Platz	10/957
18.	Vergabeangelegenheit; Vergabe des Auftrags über die Grundhafte Erneuerung der K47/2 , Assinghausen - Bruchhausen	10/969
19.	Vergabeangelegenheit; Vergabe eines Nachtragsauftrags über die Lieferung von 5 Rettungswagen für den Rettungsdienst des Hochsauerlandkreises	10/988