Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Kreistag, 18. Sitzung
Termin:	Fr, 15.03.2024 15:00 Uhr
Ort:	Kreishaus Meschede 59872 Meschede im Sitzungssaal "Sauerland" (Raum Nr. F1)
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I	Öffentlicher Teil
1.	Einwohnerfragestunde gem. § 12 der Geschäftsordnung für den Kreistag
2.	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 08.12.2023
3.	Um-/Neubesetzung von Kreistagsausschüssen, Beiräten und Drittorganisationen; hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.02.2024 und CDU-Kreistagsfraktion vom 23.02.2024	10/923
	Um-/Neubesetzung von Kreistagsausschüssen, Beiräten und Drittorganisationen; hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.03.2024	10/923 1. Ergänzung
4.	Haushalt 2024 hier: Verfügung der Bezirksregierung Arnsberg zur Haushaltssatzung	10/924
5.	Außerordentliche Tilgung von Investitionsdarlehen	10/895
6.	Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit strategischer Partnerschaft zur Erzeugung regenerativer Energien	10/921
	Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit strategischer Partnerschaft zur Erzeugung regenerativer Energien hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.02.2024	10/921 1. Ergänzung
	Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit strategischer Partnerschaft zur Erzeugung regenerativer Energien hier: Antrag der SBL-Kreistagsfraktion vom 11.03.2024	10/921 2. Ergänzung
7.	Strombelieferung der kreiseigenen Liegenschaften; hier: Vorbereitung der EU-Ausschreibung für den Lieferzeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2027	10/919
	Strombelieferung der kreiseigenen Liegenschaften; hier: Antrag der SBL-Kreistagsfraktion vom 11.03.2024	10/919 1. Ergänzung
8.	Nutzung der Photovoltaik und Solarthermie auf Dachflächen der kreiseigenen Gebäude; hier: 1. Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.02.2024 2. Anfrage der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gem. § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistages vom 26.02.2024	10/927
9.	Neubau von sieben Rettungswachen und einem Notarztstandort im Hochsauerlandkreis; hier: Freigabe der Beauftragung der Leistungsphasen 3 und 4 an den Generalplaner	10/918
10.	Regionale 2025: Digitales Bildungsnetzwerk Sauerland aktueller Sachstand	10/882
11.	Abfallwirtschaftskonzept des Hochsauerlandkreises 2023	10/904
	Antrag der SBL-Kreistagsfraktion vom 11.03.2024
12.	Bericht des Landrats über den finanziellen Aufwand des HSK im Zusammenhang mit den Folgen des Cyberangriffs auf die Südwestfalen IT; hier: Antrag der SBL-Kreistagsfraktion vom 28.02.2024	10/928
13.	Umweltangelegenheiten
13.1	Bürgerbegehren Nationalpark Arnsberger Wald; hier: Prüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gem. § 23 Absatz 2 Satz 7 KrO NRW	10/925
	Antrag der SBL-Kreistagsfraktion vom 11.03.2024
13.2	Erhöhung der Zuweisung des Hochsauerlandkreises an den Zweckverband Naturpark Arnsberger Wald für eine Personalstelle	10/897
	Antrag der SBL-Kreistagsfraktion vom 11.03.2024
14.	Wirtschaft, Struktur, Digitalisierung und Tourismus
14.1	Vorabbekanntmachung des Linienbündels HSK-West	10/905
	Vorabbekanntmachung des Linienbündels HSK-West	10/905 1. Ergänzung
	Vorabbekanntmachung des Linienbündels HSK-West hier: Änderungsantrag der SBL-Kreistagsfraktion vom 11.03.2024	10/905 2. Ergänzung
14.2	Deutschlandticket hier: Fortführung des Tickets ab 01.05.2024	10/906
II	Nichtöffentlicher Teil
15.	Vergabeangelegenheiten
15.1	Vergabeangelegenheit; Vergabe des Auftrags über die Objektplanung am Berufskolleg Meschede	10/888
15.2	Vergabeangelegenheit; Vergabe des Auftrags über die Tragwerksplanung am Berufskolleg Meschede	10/887
15.3	Vergabeangelegenheit; Vergabe des Auftrags über die TGA-Heizung Klima Lüftung Sanitär am Berufskolleg Meschede	10/889
15.4	Vergabeangelegenheit; Vergabe des Auftrags über die TGA-ELT am Berufskolleg Meschede	10/890
15.5	Vergabeangelegenheit; Vergabe des Auftrags über die Freianlagen am Berufskolleg Meschede	10/891
16.	Bestellung von Fachprüferinnen und Fachprüfern für die örtliche Rechnungsprüfung (Fachdienst 16 "Rechnungsprüfung und Datenschutz")	10/915
17.	Anzeige nach § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz	10/916