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Bildmotiv in dieser Region: Gebäude des Kreishauses Meschede mit Blick auf den Haupteingang.

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Kreistag, 18. Sitzung
Termin: Fr, 15.03.2024 15:00 Uhr
Ort: Kreishaus Meschede
59872 Meschede
im Sitzungssaal "Sauerland" (Raum Nr. F1)
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1. Einwohnerfragestunde gem. § 12 der Geschäftsordnung für den Kreistag  
2. Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 08.12.2023  
3. Um-/Neubesetzung von Kreistagsausschüssen, Beiräten und Drittorganisationen;
hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.02.2024 und CDU-Kreistagsfraktion vom 23.02.2024
10/923
Um-/Neubesetzung von Kreistagsausschüssen, Beiräten und Drittorganisationen;
hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.03.2024
10/923 1. Ergänzung
4. Haushalt 2024
hier: Verfügung der Bezirksregierung Arnsberg zur Haushaltssatzung
10/924
5. Außerordentliche Tilgung von Investitionsdarlehen 10/895
6. Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit strategischer Partnerschaft zur Erzeugung regenerativer Energien 10/921
Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit strategischer Partnerschaft zur Erzeugung regenerativer Energien
hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.02.2024
10/921 1. Ergänzung
Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit strategischer Partnerschaft zur Erzeugung regenerativer Energien
hier: Antrag der SBL-Kreistagsfraktion vom 11.03.2024
10/921 2. Ergänzung
7. Strombelieferung der kreiseigenen Liegenschaften;
hier: Vorbereitung der EU-Ausschreibung für den Lieferzeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2027
10/919
Strombelieferung der kreiseigenen Liegenschaften;
hier: Antrag der SBL-Kreistagsfraktion vom 11.03.2024
10/919 1. Ergänzung
8. Nutzung der Photovoltaik und Solarthermie auf Dachflächen der kreiseigenen Gebäude;
hier: 1. Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.02.2024
2. Anfrage der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gem. § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistages vom 26.02.2024
10/927
9. Neubau von sieben Rettungswachen und einem Notarztstandort im Hochsauerlandkreis;
hier: Freigabe der Beauftragung der Leistungsphasen 3 und 4 an den Generalplaner
10/918
10. Regionale 2025: Digitales Bildungsnetzwerk Sauerland
aktueller Sachstand
10/882
11. Abfallwirtschaftskonzept des Hochsauerlandkreises 2023 10/904
Antrag der SBL-Kreistagsfraktion vom 11.03.2024  
12. Bericht des Landrats über den finanziellen Aufwand des HSK im Zusammenhang mit den Folgen des Cyberangriffs auf die Südwestfalen IT;
hier: Antrag der SBL-Kreistagsfraktion vom 28.02.2024
10/928
13. Umweltangelegenheiten  
13.1 Bürgerbegehren Nationalpark Arnsberger Wald;
hier: Prüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gem. § 23 Absatz 2 Satz 7 KrO NRW
10/925
Antrag der SBL-Kreistagsfraktion vom 11.03.2024  
13.2 Erhöhung der Zuweisung des Hochsauerlandkreises an den Zweckverband Naturpark Arnsberger Wald für eine Personalstelle 10/897
Antrag der SBL-Kreistagsfraktion vom 11.03.2024  
14. Wirtschaft, Struktur, Digitalisierung und Tourismus  
14.1 Vorabbekanntmachung des Linienbündels HSK-West 10/905
Vorabbekanntmachung des Linienbündels HSK-West 10/905 1. Ergänzung
Vorabbekanntmachung des Linienbündels HSK-West
hier: Änderungsantrag der SBL-Kreistagsfraktion vom 11.03.2024
10/905 2. Ergänzung
14.2 Deutschlandticket
hier: Fortführung des Tickets ab 01.05.2024
10/906
II Nichtöffentlicher Teil  
15. Vergabeangelegenheiten  
15.1 Vergabeangelegenheit;
Vergabe des Auftrags über die Objektplanung am Berufskolleg Meschede
10/888
15.2 Vergabeangelegenheit;
Vergabe des Auftrags über die Tragwerksplanung am Berufskolleg Meschede
10/887
15.3 Vergabeangelegenheit;
Vergabe des Auftrags über die TGA-Heizung Klima Lüftung Sanitär am Berufskolleg Meschede
10/889
15.4 Vergabeangelegenheit;
Vergabe des Auftrags über die TGA-ELT am Berufskolleg Meschede
10/890
15.5 Vergabeangelegenheit;
Vergabe des Auftrags über die Freianlagen am Berufskolleg Meschede
10/891
16. Bestellung von Fachprüferinnen und Fachprüfern für die örtliche Rechnungsprüfung (Fachdienst 16 "Rechnungsprüfung und Datenschutz") 10/915
17. Anzeige nach § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz 10/916